Und trotzdem war dieses Treffen ein Fortschritt, der vor wenigen Wochen noch undenkbar schien. Dieser Fortschritt erschließt sich erst, wenn man einen Schritt zurücktritt. Wenn man die kleinteiligen, diplomatisch fein ziselierten Gipfelkommuniqués für einen Moment beiseite legt und sich vor Augen hält, wie lange die Diskussion über “Steuerschlupflöcher” – das Wort ist ein übler Euphemismus –, also besser: wie lange die Diskussion über staatlich geförderte Steuerhinterziehung und Steuerbetrug in der EU schon währt.

Im Sommer 1998 war es, als sich die Finanzminister der künftigen Euro-Staaten – die Eurogruppe – zum ersten Mal trafen, passenderweise in einem Schloss in Luxemburg. 15 Jahre ist das her, aber schon damals stand die Frage im Raum, wie die Euroländer es künftig mit dem Bankgeheimnis halten würden. Schon damals scheiterte die Diskussion am ebenso freundlichen wie hartnäckigen Widerstand des damaligen luxemburgischen Premier- und Finanzministers.Es war: Jean-Claude Juncker.

Unverrückbar wie die Wiener Hofburg

Sieben Jahre später, 2005, verständigte sich die EU auf ihre bis heute gültige Zinsrichtlinie. In dieser Richtlinie ist unter anderem der Austausch von Bankdaten geregelt. Nur zwei Länder blieben damals wie selbstverständlich außen vor: Luxemburg und Österreich. Das Bankgeheimnis, es schien so unverrückbar wie die Wiener Hofburg oder der Palais des Luxemburger Großherzogs.

Warum? Ganz einfach, weil Steuerfragen immer am Kern der nationalen Souveränität rühren, auch in der Europäischen Union. Und weil die Verschwiegenheit der Banken für Länder wie Luxemburg oder Österreich Teil ihres Geschäftsmodells ist. Die Folge: Entweder wurden über diese Fragen in der EU gar nicht oder nur sehr allgemein gesprochen. Doch diese Zeiten sind vorbei, das ist die wichtigste Nachricht des vergangenen Mittwochs. Bis Jahresende sollen verschärfte, für alle Mitgliedsstaaten gültige Regeln zum Austausch von Finanzdaten in Kraft treten. So haben es die Regierungschefs in Brüssel beschlossen.

Das Bankgeheimnis wird Geschichte sein

Natürlich, auch das ist erst einmal nicht mehr als eine Ankündigung. Jean-Claude Juncker, der immer noch dabei ist, hat seine Zustimmung sofort an Bedingungen geknüpft. Erst müssten Abkommen mit Drittstaaten wie der Schweiz oder Lichtenstein verhandelt werden. Und auch über die Frage, auf welche Einkünfte die neuen Regeln angewandt werden, wird weiter  gestritten werden.

Bis alles unter Dach und Fach ist – das Abkommen mit den Drittstaaten und die neue EU-Richtlinie – wird noch manche Verhandlungsnacht vergehen. Aber am Ende, diese Prognose sei gewagt, wird eine Einigung stehen. Und das Bankgeheimnis innerhalb der EU wird Geschichte sein. Zu groß ist der Druck auf die betroffenen Länder, zu weit haben sich die Regierungschefs in dieser Woche vorgewagt.

Traurige Pointe?

Der Dank hierfür gilt übrigens den Amerikanern. Die USA haben vorgemacht, wie man ohne allzu große Sentimentalitäten das Bankgeheimnis etwa in der Schweiz knackt. Was bleibt, ist eine Fußnote. Ein Europäer muss aufpassen, dass er bei alledem nicht seinen guten Ruf auf’s Spiel setzt. Jean-Claude Juncker, der kleine, große luxemburgische Ministerpräsident, gibt sich beim Thema Steuerhinterziehung ungewöhnlich wortkarg.

Am Mittwoch, im Kreis der Regierungschefs, vermittelte er den Eindruck, den europäischen Fortschritt am liebsten bremsen zu wollen. Dass Juncker, wie alle anderen, in Brüssel die Interessen seines Landes vertritt, wird ihm keiner verdenken. Aber dass ausgerechnet er darüber das europäische Interesse vergisst – das wäre eine traurige Pointe.

Matthias Krupa, Die Zeit

Selbst Stevie hat keine Karten bekommen für das Championsleague Finale. Dabei ist das Wembley Stadion seine zweite Heimat, auch wenn die Lieblingsmannschaft 15 Kilometer weiter östlich spielt. “I am a Tottenham Fan, Jürgen Klinsman.” Stevies Liebe zu den Tottenham Hotspurs ist durchaus vereinbar mit seinem Beruf, Neugierige durch das Wembley Stadion zu führen.

Denn seit es 1923 errichtet wurde, gehört es keiner Vereinsmannschaft, sondern der ganzen Nation. Oder genauer, dem englischen Fußballbund, der die Arena auch für Konzerte vermietet: ob Michael Jackson, Take That oder Queen. Rund drei Dutzend Events finden in Wembley jährlich statt – Konzerte, American Football Rugby – vor allem aber Fußball: alle Heimspiele der englischen Nationalmannschaft, die Cupfinals oder nun schon zum siebten Mal das Championsleague-Finale.

The Church of Football

Natürlich kennt Stevie Peles berühmten Satz auswendig: “Er hat tatsächlich nie in Wembley gespielt. Er kam hierhin während der WM ’66, schaute auf das Spielfeld und sagte: ‘Wow man, this is like the church – the church of football’.” Und wie das so ist mit Kirchen, man kann sie besichtigen. Gleich rechts vom Eingang auf dem Weg zur Bar hängt jenes ovale Corpus delikti von ’66, das für den bislang einzigen WM-Titel und damit größten Erfolg des Mutterlands des Fußballs sorgte.

“Das ist die Latte von 1966 – wir wissen alle was geschehen ist – der Ball sprang von da auf den Boden. Was it in or out? I was a baby, I didn’t really see it…” Er sei noch ein Baby gewesen, sagt der 48-Jährige Glatzkopf, der es sich wohl nicht gleich mit dem deutschen Gast verderben mag. “Es gibt eine Menge Geschichte hier in Wembley gerade für Deutschland. 1966 das Weltmeisterschaftsfinale, dann habt Ihr die Europameisterschaft ’96 hier gewonnen mit dem Golden Goal, dieses Jahr haben wie das Championsleague-Endspiel mit zwei deutschen Mannschaften. Aber das Großartigste in der Geschichte ist wahrscheinlich 1956 – Bert Trautmann.”

15 Minuten mit gebrochenem Genick

Als deutscher Kriegsgefangener war Bernd Trautmann auf der Insel geblieben und gilt den Briten bis heute als bester Torhüter aller Zeiten. Der Deutsche gewann ’56 mit Manchester City das Cupfinale gegen Birmingham und wurde zur Legende, als er bei der Abwehr einer Flanke mit einem Stürmer zusammenprallte: “Er brach sich das Genick dabei. Ersatzspieler gab es nicht und so spielte er die letzten 15 Minuten des Cupfinales mit einem gebrochenen Genick.” Und er übersteht sogar das anschließende Schulterklopfen der Fans.

Stevie zeigt uns das Tafelsilber des 150 Jahre alten Fußballbunds: Pokale, das Original-Regelwerk aus dem Jahr 1863 und die kleine Ausstellung, die jedem Championsleague-Sieger eine Glasvitrine mit Devotionalien widmet. Einmal ist Dortmund vertreten – viermal die Bayern. Stevie sagt, der Bessere möge gewinnen. Aber als Tottenham-Fan meint er: “Das einzige Problem, das ich habe, wenn die Bayern siegen, ist, dass dann alle Arsenal-Fans behaupten, da sie ja Bayern in München geschlagen haben, hätten sie es auch hier geschafft.”

Aus Alt mach’ Neu

Dann tauchen wir ab in die Eingeweide des imposanten Stadions, das von 2003 bis 2007 an der Stelle des alten errichtet wurde. Doppelt so groß und und mit fast einer Milliarde Euro dreimal teurer als geplant. Das alte Stadion wurde 2000 geschlossen. Und im letzten Spiel dort traf England auf Deutschland. Didi Haman war der letzte Torschütze dort und Deutschland gewann Eins Null. Und natürlich war es die deutsche Nationalelf, die 2007 England dann die erste Niederlange im neuen Stadion zufügte. Sie ist mit fünf Siegen in neun Spielen die erfolgreichste Gastmannschaft in Wembley.

Der Blick auf sein grünes Spielfeld und die 90.000 roten Sitzplätze ist überwältigend. Vor allem von der Royal Box aus, 107 Stufen oberhalb des Geschehens. Die königliche Loge in Wembley hat Platz für 400 Leute. Im alten Stadion waren es es nur 200. “Du kannst nicht einfach ein Ticket kaufen, du musst eingeladen werden. Sepp Blatter, Michel Platini, Angela Merkel werden dort am 25. Mai Platz nehmen.”

Drei WM-Titel zu 2.618 Toiletten

Stevie erinnert an den früheren Bayern-Trainer Tschik Cajkoswki: genauso klein und verschmitzt. Er rattert die Daten herunter: 380 Flutlichter, 17.000 Plätze und 161 Logen allein für VIPs und Geschäftskunden, 98 Küchen und “wenn ich Dir jetzt eins verrate, wirst Du sagen: das ist ja erstaunlich Stevie! Wir haben hier nämlich mehr Toiletten als in jedem anderen Fußballstadion der Welt. 2618. Deutschland hat drei WM-Titel, England hat mehr Toiletten.”

Den Spielern bietet die Arena elegante Umkleiden mit LCD-Bildschirmen und großzügigen Holz-Sitzbänken. Die zwei Umkleideräume sind exakt gleich. England nutzt immer den westlichen Raum, rechts von den Ehrenplätzen. Den kriegt Bayern München und Dortmund den östlichen. Genauso ist es mit den Fans – auf der Westseit des Stadions sind die Bayern und Dortmund auf dem Ostende.

The Cathedral of Football

Zwischen den Umkleiden: Der Spielertunnel, ein Raum, in dem sich Mannschaften und Schiedsrichter vor dem Einlauf versammeln. Stevie zeigt ein Aufputschvideo, um die Stadion-Touristen in ähnliches Fieber zu versetzen, wie es die Fußballer erfassen dürfte, kurz bevor sich die beiden Tore öffnen und sie unter dem aufbrandenen Jubel der 90.000 Zuschauer einlaufen.

Raus auf den makellosen Rasen – umringt von drei sich hoch auftürmenden Zuschauerrängen bis unter das verschiebbare Dach, über dem der 133 Meter hohe Leuchtbogen schwebt. Als der große Pele erstmals das neue Wembley Stadion besichtigte, da sagte er, nein dies ist keine Kirche.

“Well man – this is not a church – this is a cathedral – the cathedral of football!”

Jochen Spengler

Doch je gefährlicher die Lage in der eigentlich entmilitarisierten Zone wird, um so stärker gerät die Regierung in Wien unter Druck. Verteidigungsminister Gerald Klug betont: “Solange die Mandatserfüllung möglich ist, und es die Sicherheit der österreichischen Soldaten zulässt, wird Österreich in dieser Friedensmission ein verlässlicher Truppensteller bleiben. Wir beobachten die Lage de facto stündlich und werden auch eine geeignete Lageeinschätzung dann auf etwaige Veränderungen vornehmen.”

Bis Ende des Monats muss die Europäische Union entscheiden, ob das Waffenembargo gegen Syrien verlängert wird oder ausläuft. Frankreich und Großbritannien setzen sich dafür ein, die syrischen Rebellen mit Waffen zu beliefern, Österreich ist strikt dagegen. Klug: “Weil ich felsenfest davon überzeugt bin, dass Waffenlieferungen in diese Region einer zukünftigen politischen Lösung sehr abträglich wären; nie ausgeschlossen werden kann, in welche Hände diese Waffen auch kommen, und zuletzt ich davon ausgehen muss, dass es eine zusätzliche Belastung für die Sicherheit der österreichischen Soldaten vor Ort darstellt.”

“Solange es verantwortbar ist”

Im Klartext heißt das: Österreich droht für den Fall von Waffenlieferungen an die Rebellen mit Abzug, die gesamte UN-Mission stünde in Fragen. Japan und Kroatien haben ihre kleineren UN-Kontingente bereits von den Golan-Höhen abgezogen. Die Philippinen, nach Österreich zweitgrößter Truppensteller auf dem Golan, denken ebenfalls über Abzug nach. Noch haben sowohl die israelische Regierung als auch das syrische Assad-Regime ein Interesse am Verbleib der UN-Truppen, eben weil sie eine gewisse Pufferfunktion erfüllen. Und noch steht auch für Österreich das Argument im Vordergrund, sich der Weltgemeinschaft als verlässlicher Akteur zu präsentieren, der nicht sofort kneift, wenn die Lage ernst wird.

Wie wichtig das Thema Golan in Österreich genommen wird, zeigt sich auch daran, dass neben Bundeskanzler Werner Faymann auch Bundespräsident Heinz Fischer öffentlich Stellung nimmt: “Ich glaube, Österreich erfüllt eine wichtige Mission am Golan. Wir werden die sicher nicht leichtfertig abziehen. Wir werden unseren Auftrag, solange es verantwortbar ist, erfüllen. Und, sollte eine Situation eintreten, wo das nicht mehr verantwortet werden kann, dann wird es einen Konsens in Österreich geben, und dann müsste man allenfalls neue Schritte überlegen.”

Schnell in Richtung Abzug kippen

Die Opposition hat den Konsens allerdings bereits aufgekündigt. Ende September wird in Österreich gewählt. Der Chef der rechtspopulistischen FPÖ, Heinz-Christian Strache versucht, mit der Forderung “Abzug sofort” zu punkten: “Wir haben es mit keiner entmilitarisierten Zone mehr zu tun. Es geht nicht mehr um Friedenssicherung, die befinden sich mitten in einer Kriegszone unterschiedlicher Kriegsparteien. Und da ist es unverantwortlich, unsere österreichischen Soldaten weiterhin vor Ort zu belassen.” Sollte die Lage an der syrisch-israelischen Grenze eskalieren, kann die Stimmung in Österreich – auch ganz abgesehen vom Thema Waffenembargo – schnell in Richtung Abzug kippen.

Für den österreichischen Verteidigungsminister Gerald Klug, erst seit zwei Monaten im Amt, ist das Thema Golan die erste Bewährungsprobe, durch die er sich als sozialdemokratischer Hoffnungsträger profilieren kann. Andererseits gehen er und die gesamte Große Koalition aus SPÖ und ÖVP ein hohes innen- wie außenpolitisches Risiko ein, meint der Militärexperte Gerald Karner: “Weil es einfach darum geht, natürlich sehr engen Kontakt mit den Vereinten Nationen zu halten und die Lage zu analysieren, beziehungsweise auch die richtigen Schlüsse aus den Lageentwicklungen zu ziehen.” Eine Lockerung des Waffenembargos, so viel steht fest, will Österreich auf keinen Fall hinnehmen.

Ralf Borchard

Anna wird gebadet. Das mag sie. Und ihre Eltern haben auch großen Spaß dabei. Ein echtes italienisches Familienidyll. Andrea ist ein groß gewachsener, immer gut gelaunter Norditaliener aus Bergamo. Seine Frau Laura eine bildhübsche dunkeläugige zierliche Sizilianerin. Seit fünf Monaten sind sie glückliche Eltern. Anna beschwert sich, als die Mutter ihr die Nase auswäscht.

Dann geht’s zum Wickeltisch. Das Windelnwechseln besorgt Vater Andrea. ”Das muss ich zugeben, Andrea ist ein richtiger Profi. Er hat eine Riesenfreude dran”, erzählt Laura. “Das ist der richtige Job für mich!”, meint Andrea.

“Gib’s doch zu!”

Hauptberuflich ist der junge Vater allerdings Redakteur in einer Mailänder Wirtschaftszeitung. Ein großes Glück, das heute nur noch wenige Kollegen haben, denn  in Italien sind Festanstellungen bei den Medien kaum mehr üblich. ”Verglichen mit vielen anderen Kollegen bin ich privilegiert, aber auch mein Arbeitgeber steckt in der Krise, also eine rosige Zukunft sehe nicht gerade vor mir.” “Gib‘s doch zu”, fällt ihm Laura ins Wort, “wie oft wachst du nachts auf, weil du träumst, deinen Job zu verlieren?!”

“Es stimmt…”, sagt Andrea, “eine Zeit lang habe ich das oft gedacht. Und dann habe ich irgendwann mal beschlossen, nur noch an das Heute zu denken und mein Familienglück zu genießen.” Die meisten ihrer Freunde, sagt Laura, seien geradezu entsetzt gewesen, als sie sich entschlossen, ein Kind zu bekommen. In Italien gibt es kein Kindergeld. Laura musste ihren Job als freie Reporterin aufgeben und viele Standarduntersuchungen während der Schwangerschaft aus eigener Tasche bezahlen.

“Dann dürfte man nie Kinder bekommen”

Aber Andrea schob alle Bedenken beiseite. “Ich dachte mir, wenn man nur an die wirtschaftlichen Verhältnisse denkt, dann dürfte man nie Kinder bekommen. Also haben wir das Schicksal herausgefordert und uns gesagt: jetzt erst recht!” “Wir haben im Jahr 2011 geheiratet”, sagt Laura, “da war die Krise schon auf einem ersten Höhepunkt. Und just letztes Jahr, als der Maja-Kalender das Ende der Welt prophezeit hatte, kam unser Kind zur Welt.“

Jetzt genießen sie ihr junges Familienglück in vollen Zügen, was aber nicht bedeutet, dass die beiden in den Tag hinein leben. Im Gegenteil. Noch geht es ihnen persönlich gut. Aber inzwischen leben mehr als vier Millionen oder fast 20 Prozent aller italienischen Familien in  Armut.  Das macht ihnen Sorgen.

Keine großen Sprünge machen

“Wenn man Angst vor der Zukunft hat, dann gibt man auch viel weniger aus. Um Geld zu sparen für die mageren Zeiten. Wir sind schon vorsichtig”, sagt Laura. Was ihr manchmal durchaus schwer fällt. “Ich würde auch gerne in den schicken teuren Läden einkaufen. Aber darauf verzichten wir. Den Kinderwagen haben wir gebraucht gekauft, für 180 Euro. Auch den Schrank für Anna, und ihre Kleider besorgt meine Mutter auf dem Flohmarkt. Für 50 Cent das Stück. Und darauf sind wir stolz.”

Andrea und Laura hatten Glück: ihre Wohnung ist 90 Quadratmeter groß und kostet 1.000 Euro, für Mailand ein günstiger Preis. Die Einrichtung ist schlicht und funktional, die Windeln kauft Laura im Discounter und Andrea nimmt den Bus, anstelle des Autos, ein kleiner schon etwas zerbeulter FIAT. Andreas Motto: keine großen Sprünge machen, damit man sich später leichter einschränken kann, sollte es nötig sein.

Streit um Berlusconi – nur im Scherz

Anna ist in den Armen ihrer Mutter eingeschlafen und Andrea hat sie ins Bettchen gelegt. Dann hat er die letzten Nachrichten im Internet abgerufen und  geschimpft über die immer gleichen Politiker, die nun wieder an der Macht seien. Und über Berlusconi geraten Laura und Andrea sogar noch in Streit – natürlich nur im Scherz.

“Die Leute mögen Berlusconi einfach, sie finden ihn sympathisch!” “Ach von wegen”, protestiert Andrea, “die wählen ihn, weil er versprochen hat, dass er die Grundsteuern wieder zurückzahlt und die Leute das glauben. Wir haben es nicht anders verdient. Berlusconi wird uns noch alle überleben.”

Karl Hoffmann

Der portugiesische  Regierungssprecher  und Parlamentsminister Luís Marques Guedes gibt sich entschlossen, wenn er über  den Abbau des Staatsapparates spricht. Wegen der eingegangenen Sparverpflichtungen habe die Regierung keinen Spielraum: “Der Stellenabbau bei den Beamten steht in der Vereinbarung mit der Troika. Wir haben uns bis jetzt an diese Abmachung gehalten und wir werden sie weiter einhalten.”

In den nächsten zwei Jahren sollen von insgesamt 600.000 Beamtenstellen mehr als 30.000 abgebaut werden. Denn Portugal habe zu viele Staatsdiener, hat die  Troika festgestellt – vor allem im Erziehungs- und Bildungsbereich. Die Folge: Noch mehr Lehrern droht die Arbeitslosigkeit. Noch mehr könnten im nächsten Schuljahr ihren Job verlieren. Auch weil die Klassenstärken weiter erhöht und die Wochenarbeitszeit im öffentlichen Dienst auf 40 Stunden steigen sollen.

Rotstift im Bildungssystem

Serafina Costa, Mitte 40 und Mutter zweier Kinder, macht sich Sorgen: “Niemand weiß, wie es weiter geht. Auch im kommenden Schuljahr muss ich mich wieder anderswo bewerben. Aber es werden immer weniger Stellen ausgeschrieben, an manchen Schulen gar keine. Ich habe keine große Hoffnung.” Portugals modernes und eigentlich vorbildliches Bildungssystem wurde erst nach der Nelkenrevolution von 1974 aufgebaut. Bis dahin betrug die Schulpflicht nur vier Jahre, waren die Analphabetenzahlen mit die höchsten Europas.

Diese Errungenschaften sind wegen der Sparpolitik in Gefahr, stellt der Universitätsprofessor Viriato Soromenho Marques fest: “Tausende wurden schon entlassen. Wenn das so weiter geht, wird viel von dem, was wir mühsam aufgebaut haben, wieder verschwinden.” Überhaupt, die Grenze sei bereits erreicht, kritisiert der Professor. Schließlich sei seit dem Beginn der Sparmaßnahmen der Staatsapparat schon um 50.000 Beamte geschrumpft. Und zwar in allen Bereichen :vom Landwirtschafts- bis hin zum Bauministerium – durch Pensionierungen, Einstellungsstopp und Vorruhestandsregelungen.

Spiegelfechtereien

Doch die Regierung will weiter abbauen, wenn sie auch nicht sagt, wo und wie. Also hat sie erst einmal alle staatlichen Institutionen  aufgefordert, überflüssige Stellen zu finden und zu melden. Anschließend soll mit den betroffenen Beamten zunächst über freiwillige Vertragsauflösungen und Abfindungen verhandelt werden, am Ende könnte auch die Entlassung drohen.

Spiegelfechtereien nennt das die Wirtschaftshistorikerin Raquel Varela. Die jahrelange Arbeit ihrer Forschungsgruppe habe ergeben, dass Portugals Beamtenapparat durchaus im europäischen Durchschnitt liege, die staatlichen Einrichtungen mit wenigsten Ausnahmen sogar bereits unterbesetzt seien. Weiterer Personalabbau sei keine Verschlankung mehr, sondern ein radikaler Umbau des Staates: “Das ginge nur mit einer Übertragung staatlicher Aufgaben auf den privaten Bereich, der damit dann natürlich Geld verdienen will. Lebenswichtige Bereiche wie Erziehung, Gesundheit und Wohlfahrt müssten privatisiert werden.”

Dem jedoch steht das portugiesische Grundgesetz entgegen. Darum, so meinen viele Verfassungsrechtler, seien die Pläne zum Beamtenabbau unrealistisch, dürften spätestens an einer Klage vor dem Verfassungsgericht scheitern.

Jochen Faget

Der österreichische STANDARD schreibt zur Reaktion des britischen Premierministers auf den Mordanschlag in London:

Cameron hat recht, wenn er derartige kriegerische Akte als Verrat am Islam bezeichnet. Aber dass dieser Verrat möglich ist, hat mindestens so viel mit islamischem Selbstverständnis zu tun wie mit den sozialen, politischen und ethnischen Problemen in den Ländern, in denen militante Islamisten am Werk sind. Kurz: Das Problem des gewaltsamen Islamismus ist auch ein Problem des Islam selbst. Wenn dumme westliche Provokateure wieder einmal den Propheten Mohammed karikieren, gehen weltweit Muslime auf die Straße, vorgeblich spontan, meist aber eben von Islamisten angestachelt. Wo aber bleibt ein vergleichbarer Aufschrei islamischer Gemeinden, wenn Bluttaten wie die jüngste in London im Namen ihrer Religion verübt werden?

Die türkische Zeitung STAR moniert:

Die britische Regierung hat den Mord voreilig als Terroranschlag bezeichnet, weil die Täter Muslime waren. Angriffe auf Moscheen fallen seltsamerweise nicht in diese Kategorie. Der Anschlag trifft nicht die britische Armee, dafür gewinnt die Gewalt gegen Muslime an Legitimität. Mit anderen Worten, derartige Taten gleich als Terror zu bezeichnen, öffnet die Tür dafür, dass jeder terrorisiert werden darf.

Die tschechische Zeitung LIDOVE NOVINY warnt:

Es ist falsch zu glauben, der Islam sei im Vergleich zu anderen Glaubensrichtungen außerordentlich gewaltsam. Auch sind die Bestrebungen des Westens falsch, Muslime gar nicht erst in seine Nähe zu lassen. Die eigene Kultur mit einem Zaun einzugrenzen und eine Leitkultur zu pflegen, wie es einst in Deutschland zur Debatte stand, funktioniert in einer globalen Welt nicht besonders gut. Gerade jetzt müssen wir besonders darüber nachdenken, wie wir Integration noch besser fördern können.

In den Vorstädten der schwedischen Hauptstadt Stockholm hat es die fünfte Nacht in Folge Krawalle gegeben. Damit befasst sich die dänische Zeitung POLITIKEN:

Es ist falsch, alle Probleme sofort auf Fragen wie eine andere Kultur oder einen Migrationshintergrund zu schieben. Junge Menschen in Stadtteilen mit einer Parallelkultur erhalten niemals dieselben Chancen wie Bürger in wohlhabenden Wohngebieten. Das gesamte politische Establishment jenseits der Rechtspopulisten muss sich jetzt für eine Gesellschaft einsetzen, in der alle dieselben Rechte haben. Wichtig ist es, durch eine aktive Wohnungs- und Integrationspolitik die Bildung von Ghettos in den Städten zu bekämpfen.

Die finnische Zeitung KARJALAINEN sieht es so:

Die Krawalle in den Stockholmer Vororten sind wie eine Wiederholung der Ereignisse in Frankreich und Großbritannien. Erst kommt die Frustration über Perspektivlosigkeit und fehlende Arbeitsplätze, dann folgt die Wut über das harte Vorgehen der Polizei. Die Bildung von armen Stadteilen ist eine Entwicklung, die sich nicht auf Schweden beschränkt – es gibt sie auch in Finnland. Das ist alamierend. Für Finnland ist es jetzt die letzte Gelegenheit, aus den Fehlern anderer zu lernen und Konsequenze zu ziehen. Dazu gehört auch eine vernünftige Stadtplanung, um die Bildung von Ghettos und Slums zu vermeiden.

So weiß die Öffentlichkeit noch nicht definitiv, woher die Täter stammen; ob es Terroristen sind, die in Großbritannien aufwuchsen oder eingewandert sind? Waren Sie voll zurechnungsfähig oder standen sie unter dem Einfluss von Drogen? War ihre Tat wirklich politisch motiviert, so wie es den Anschein hat? Vor allem aber ist noch offen, ob sie Teil eines Terrornetzwerks sind, oder ob es sich doch um Einzeltäter handelt, um so genannte einsame Wölfe, was derzeit am wahrscheinlichsten erscheint.

Es wird noch Tage dauern, bis die Sicherheitskräfte all diese Fragen geklärt haben. Was man aber jetzt schon weiß ist, dass die Täter muslimische Fanatiker sind. Sie haben während und nach ihrer Tat vom heiligen Krieg der Muslime gefaselt und Allah beschworen. Eine Blasphemie. Niemals könne der Koran zur Rechtfertigung einer solchen Gewalttat herangezogen werden, betonen die muslimischen Verbände Großbritanniens zu Recht. Sie haben sich im Namen ihrer drei Millionen Gläubigen klar, eindeutig und glaubwürdig von dem Verbrechen distanziert.

Zusammengehörigkeit im Vielvölkerstaat

Das interessiert jene kleine Minderheit rechtsradikaler Ausländerfeinde von der English Defense League natürlich nicht, die schon Moscheen angegriffen hat und die versucht, vor allem in den unteren Gesellschaftsklassen Großbritanniens Vorbehalte gegen Moslems zu schüren. Solche sind zweifellos vorhanden, denn es ist unvergessen, dass die bislang schlimmsten Terroranschläge im Land, die am 7. Juli 2005 in London 52 Menschen in den Tod rissen, von islamistischen Selbstmordattentätern verübt wurden.

Deswegen ist es gut, dass britische Spitzenpolitiker aller Parlaments-Parteien, angeführt von Premier Cameron, jetzt an das Zusammengehörigkeitsgefühl im Vielvölkerstaat appellieren. Man werde sich von diesen Extremisten nicht auseinander dividieren lassen, beschwört der Konservative seine Landsleute; der Mord sei nicht bloß ein Angriff auf Großbritannien gewesen, sondern ein Angriff auf und ein Betrug am Islam und den muslimischen Gemeinden, die dem Land so viel gäben.

Es dämmert

So notwendig diese Klarstellung ist, kommt sie doch ein wenig spät. Denn gerade die Konservativen haben sich – unter Druck der rechtspopulistischen Unabhängigkeitspartei UKIP und mancher Boulevardblätter – in den letzten Jahren zunehmend fremdenfeindlich positioniert und gegen Einwanderer und angebliche Sozialschmarotzer Stimmung gemacht.

Nun auf einmal dämmert ihnen, dass dies ein gefährliches Spiel ist, und dass sie damit Geister heraufbeschwören, die man möglicherweise nicht wieder los werden könnte. Ausschreitungen gegen Migranten können nicht ausgeschlossen werden – allen wohl meinenden Appellen zum Trotz.

Jochen Spengler

Die beiden Terrorverdächtigen werden streng bewacht und medizinisch behandelt. Der Gesundheitszustand des einen sei kritisch, heißt es.  Premierminister Cameron äußerte sich nach der zweiten Tagung des Nationalen Krisenstabs: “Die Täter haben versucht, uns auseinanderzudividieren. Sie sollten wissen:  So etwas bringt uns nur enger zusammen und macht uns stärker. Dieses Land steht absolut entschlossen gegen gewalttätigen Extremismus und Terror. Wir werden Terror und Terrorismus in all seinen Ausformungen niemals nachgeben.”

Im Südosten Londons war gestern nachmittag ein junger britischer Soldat in Zivil in der Nähe seiner Kaserne von zwei Tätern  unter dem Ruf “Allau Akbar – Gott ist Groß” mit Küchenmessern und Fleischerbeilen auf offener Straße abgeschlachtet worden. Anschließend wandte sich einer der  Angreifer mit einer politischen Suada an Schaulustige. “Ich entschuldige mich dafür, dass Frauen dies haben mitansehen müssen. Aber in unserem Land müssen sich unsere Frauen dasselbe anschauen. Ihr Leute werdet niemals sicher sein. Jagt Eure Regierung fort – sie kümmert sich nicht um Euch. Ihr denkt  David Cameron wird in den Straßen gejagt, wenn wir unser Waffen sprechen lassen? Dass  Politiker sterben müssen. Nein, es wird den normalen Briten treffen, Euch und Eure Kinder.”

“Betrug am Islam”

Eine mutige Zeugin wollte dem Opfer helfen und  stellte einen Angreifer zur Rede. “Er sagte, fass ihn nicht an, ich habe ihn getötet. Ich sagte: warum? Weil er ein britischer Soldat ist. Er hat Muslims in muslimischen Ländern getötet.Dann habe ich  das Schlachtermesser und das Beil gesehen und Blut überall an ihm und dachte: Was um Himmels Willen ist hier passiert? Okay, ich war natürlich ein wenig aufgeregt, aber ich musste mit ihm reden.”

Vergeblich bat sie ihn darum, ihr seine Waffen zu geben. Die beiden Männer warteten nach der Tat ruhig auf die Polizei, die zwanzig Minuten später eintraf und beide Attentäter niederschoss. Vereinzelt kam es in der vergangenen Nacht zu Angriffen Rechtsradikaler auf  Polizisten und Moscheen. Es gab Festnahmen. Muslim-Verbände distanzierten sich eindeutig von dem Mord, brachten ihren Abscheu zum Ausdruck.

Und David Cameron stellte  klar: “Das war nicht bloß ein Angriff auf Großbritannien und  unsere Lebensart – es war auch  ein Betrug am Islam und den muslimischen Gemeinden, die unserem Land so viel geben. Es gibt nichts im Islam, das eine solch furchtbare Tat rechtfertigt. Es ist der Terrorismus, der mehr  muslimische Leben ausgelöscht hat, als die anderer Religionen. Es ist eine völlige Perversion der Wahrheit, etwas anderes zu behaupten.”

Jochen Spengler

Fraktionssitzung der Regierungspartei Fidesz im südungarischen Szekszárd – Anfang Mai: Es geht darum, wer eine Konzession für den Tabakverkauf erhalten soll. Einer der Teilnehmer der Sitzung, der Gemeinderat Ákos Hadházy, erklärt die Tonbandaufnahme, die in ungarischen Medien veröffentlicht wurde: “Es war ein informelles Gespräch. Der Bürgermeister las eine Liste mit Namen vor, und fragte uns nach unserer Meinung. Das halte ich nicht für korrekt.”

Die Parteilinie – laut diesem Zeugen: Fidesz-Mitglieder und Sympathisanten sollten belohnt werden mit einer Trafik-Lizenz. Die Regierung hatte 5.400 solcher Konzessionen neu ausgeschrieben. Die wurden laut Medienberichten auf Zuruf vergeben. Der Abgeordnete Zoltán Lukács von der sozialistischen Opposition kritisiert: “Es ist augenfällig, dass die Bewerber in der ersten Runde keinerlei ernsthafte Bedingungen erfüllen mussten. Sie mussten ein paar Datenblätter ausfüllen und einen Business-Plan vorlegen, der eher fiktiv zu nennen ist. Sie brauchten weder ein Geschäft, noch Berufs-Erfahrung. Um eine Lizenz zu bekommen, brauchte man vor allem gute Fidesz-Kontakte.”

Auch die Bürgermeister-Schwester darf verkaufen

So gingen laut Medienberichten die lukrativsten Lizenzen an Parteifreunde: Etwa an Orbáns Kanzleramtschef János Lázár, der auch Bürgermeister der südungarischen Stadt Hódmezövásárhely ist. Ebenso an den Chef der nationalen Aufsichtsbehörde für das Tabakmonopol. Der nationalkonservative Ministerpräsident Viktor Orbán weist den Vorwurf der Parteilichkeit zurück: ”Ich meine das nicht als Drohung. Aber wenn wir nach politischen Gesichtspunkten diese Ausschreibung abwickeln wollten, würde kein einziger Linker gewinnen. Sie konnten gewinnen, auch die, die sich von der Politik fernhalten, konnten das ganz regulär, denn wir haben nicht aufgrund von politischen Kriterien, sondern aufgrund der Wettbewerbsbedingungen entschieden.”

Doch ein Blick auf die “Hauptstadt des Trafik-Skandals” – auf Szekszárd – zeigt ein anderes Bild. Denn: Ein Fidesz-Gemeinderat und sein Bruder bekamen gleich ein halbes Dutzend Lizenzen. Und auch die Schwester des Bürgermeisters darf künftig Zigaretten verkaufen. Die Opposition forderte deshalb den Rücktritt des Fidesz-Bürgermeisters István Horváth. Der lehnte das ab. Einen Interessenkonflikt sieht er nicht. “Denn nicht die Gemeinde hat den Wettbewerb ausgeschrieben und beeinflusst”, sagt er, “sondern eine andere Instanz. Die Entscheidung wurde woanders getroffen. Mein Bekanntenkreis oder meine Familie wären nur dann ein Hindernis, wenn ich in einer Ausschreibung der Stadt zu entscheiden hätte.”

Trostkonzessionen

Opposition und Nichtregierungsorganisationen sehen das anders. Die Namen-Vorschläge Fidesz-dominierter Gemeinderäte sind laut Medienberichten von der Nationalen Tabakhandelsbehörde einfach abgenickt worden. Transparency International spricht von “Gipfel der Korruption” und “staatlichem Raub”. Denn die Regierung billigt den Neu-Trafikanten per neuem Gesetz einen garantierten Gewinn von bis zu 12 Prozent zu. Ein einträgliches Geschäft.

Diese Trafikbesitzerin aus Szekszárd dagegen ging leer aus: “Wir haben uns regulär beworben, haben gedacht, wir hätten eine Chance, denn seit 2004 verkaufen wir schon Tabak. Das ist meine Arbeit. Es trifft uns hart, dass wir raus sind. Am 1. Juli bekommen wir die letzten Tabakwaren, zum 15. müssen wir schließen. Aber ich will nicht schließen.” Die nationale Behörde für den Tabakhandel hat jetzt Trostpreise für die zweite Bewerbungsrunde ausgeschrieben: 1.400 Konzessionen für die Ladenhüter der ersten Runde – in Orten mit weniger als 2.000 Einwohnern.

Stephan Ozsvath

Der BBC World Service macht jedes Jahr eine Umfrage. Der Titel lautet “Country Ratings Poll” - ein Länder-Rating also. Die Befragten müssen angeben, ob sie den Einfluss eines Landes in der Welt als “mainly positive” oder “mainly negative” empfinden – überwiegend positiv oder negativ. Zu erwarten war: Deutschland hat wegen der Euro-Krise keine Chance. Der harte Sparkurs, die Kritik an der Kanzlerin, Nazi-Vergleiche in Spanien, Portugal und Griechenland: Nein, keine Chance.

Und dann steht da die Schlagzeile: “BBC poll: Germany most popular country in the world”. Wirklich. Ich musste zweimal hinsehen und dachte: Das muss eine Satire sein. Ist es aber nicht. Glaubt man den Zahlen, sind wir das beliebteste Land.

Griechischer Reibungsverlust

Die BBC hat 26.000 Menschen befragen lassen, und das in 25 Ländern. Das Ergebnis: 59 Prozent geben für Deutschland an, dass sie das Land “überwiegend positiv” einschätzen. Das bedeutet: Platz eins. Noch vor Kanada und Großbritannien. Japan verliert Platz eins und rutscht auf Rang vier. Am unteren Ende der Fahnenstange ist übrigens der Iran gelandet – noch hinter Nordkorea und Pakistan.

Besonders nett für Deutschland: Bei den Befragten in den krisengeschüttelten Ländern Spanien und Frankreich schneidet Deutschland besonders gut ab. Nur in Griechenland nicht so sehr – na gut, ein bisschen Reibungsverlust.

“Wir bomben, sie suchen den Dialog”

Der BBC-Reporter Stephen Evans sieht den Grund in einer “gewissenhaften deutschen Diplomatie”. Er schreibt, dass deutsche Minister nun einmal regelmäßig durch Länder touren, in denen es Märkte für deutsche Produkte gebe. Er sieht das also eher wirtschaftlich.

Aber es gibt wohl auch andere Gründe, und die gefallen mir eigentlich noch viel besser: Ein britischer User kommentiert die BBC-Story besonders nett: “Wir sind uns sehr ähnlich. Dieselben Werte. Der Unterschied ist die Außenpolitik. Wir bomben zuerst, sie suchen den Dialog. Ich ziehe ihren Weg vor.”

Jörg-Christian Schillmöller